Volksverpetzer-Petition fordert Prüfung eines Parteiverbots für die AfD

Muss die selbsternannte Alternative für Deutschland als anti-demokratische Partei verboten werden? Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält dies bereits für möglich und auch das Bundesverfassungsgericht könnte sich bald mit dieser Frage beschäftigen.

Grund ist eine Petition, mit der der Anti-Fake-News-Blog Volksverpetzer das Verbot der Partei fordert bzw. das Bundesverfassungsgericht auffordert zu prüfen, ob die AfD aufgrund verfassungsfeindlicher und rechtsextremer Ziele unter das Parteiverbot fällt. Unterzeichnet wurde die Petition bereits von mehr als 100.000 Menschen.

Unterstützt wird das Volksverpetzer-Team von der Petitionsplattform innn.it, wo die Unterschriftenaktion veröffentlicht wurde.

Über die Hintergründe haben wir FluxFM Superfrüh mit innn.it-Gründer Gregor Hackmack gesprochen.